Corinna Gekeler im Antirassismus-Parallelbericht

Regelmäßig lässt sich der UN-Antirassismusausschuss Berichte vorlegen, welche Maßnahmen die Staaten durchgeführt haben, um rassistische Diskriminierung zu unterbinden. Der Bericht der Regierung wird dabei ergänzt durch einen Parallelbericht zivilgesellschaftlicher Organisationen (der durchaus zu abweichenden Einschätzungen kommen kann). Soeben ist der deutsche Parallelbericht veröffentlicht worden, an dem Alibri-Autorin Corinna Gekeler mitgewirkt hat.
Denn wichtiger Bestandteil des Parallelberichts sind die sog. Hintergrundpapiere, in denen einzelne Aspekte vertiefend untersucht werden. Ein solches Papier über Diskriminierende Effekte der kirchlichen Einstellungspolitik hat Corinna Gekeler verfasst. Darin zeigt sie vor allem, welche Auswirkungen das kirchliche Arbeitsrechts für Migranten hat, die mit einer anderen Religion als der christlichen hier in Deutschland ankommen.
Eine pikante Note erhält die Angelegenheit dadurch, dass ausgerechnet die Diakonie als Herausgeber des deutschen Parallelberichts fungiert. Nun lassen die Vorgaben des UN-Antirassismusausschusses dem Herausgeber keine Möglichkeit, den Bericht oder einzelne Teile umzuschreiben oder zu unterdrücken, doch eine Fußnote (156 auf Seite 41) hat die Diakonie eingefügt.
Darin beeilt sie sich zu betonen, dass sie „prinzipiell“ einen unabhängigen Parallelbericht der Zivilgesellschaft begrüßt, aber den „tatsächlichen Ausführungen zur Diakonie“ widersprechen muss, weil sie „kein zutreffendes Bild der tatsächlichen Verhältnisse“ vermitteln. Vor allem wird „ein eventuell enthaltener Diskriminierungsvorwurf … in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht“ zurückgewiesen. Zudem seien die im deutschen Antidiskriminierungsgesetz enthaltenen Ausnahmeregelungen zugunsten der Kirchen „Ausdruck des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts“ und stünden sogar „in Übereinstimmung … mit menschenrechtlichen Normen“. Diese Auffassung bestätigen, so heißt es weiter, auch andere kirchliche Mitgliedsorganisationen des Forums Menschenrechte.

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